Stadtentwicklung

Der gemeinsame Weg

Stadtentwicklung ist für uns der gemeinsame Weg aller Partner, Akteure und Ver-antwortlichen in Kaiserslautern, die Stadt wirtschaftlich, gesellschaftlich, kulturell, ökologisch, sozial und infrastrukturell weiterzuentwickeln. Für uns soll Kaiserslautern die Stadt bleiben, in der es sich in einer schönen Landschaft gut leben und arbeiten lässt, unabhängig von Herkunft, Religion, Ausbildung, Geschlecht oder Einkommen.

Dieser Grundhaltung folgend ist es erforderlich, viele Einzelmaßnahmen in Angriff zu nehmen:

Weitere Industrie- und Gewerbeflächen im Stadtgebiet sind zu entwickeln. Besonders geeignet hierfür ist die Erweiterung des Industriegebietes Nord für eine industrielle Ausrichtung sowie das Gelände im Anschluss an den „PRE-Park“ im Osten der Stadt für die Schaffung von Flächen für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung. Die SPD wird daneben die Attraktivitätssteigerung der Stadt für wissenschaftliche Institutionen und Fachkräfte mit großem Engagement unterstützen. Zusätzlich wird aber auch Erhalt und Schaffung von „einfacher Arbeit“ als wichtiger Bereich berücksichtigt.

Die Bedeutung von Technischer Universität, Fachhochschule und Instituten sowohl als wissenschaftliche Einrichtungen wie auch als große Arbeitgeber ist für die Entwicklung der Region Kaiserslautern außerordentlich hoch und wird weiter zunehmen. Die Erschließung des ehemaligen PFAFF-Geländes kann nicht nur eine Kapazitätserweiterung der Fläche für die Wissenschaft darstellen, sondern auch technologisches Know-how räumlich näher an die Innenstadt heranführen. Die Initiative von Oberbürgermeister und Revitalisierungskonsortium wird ausdrücklich begrüßt. Auch die Erweiterung des bestehenden Universitätsgeländes wird von der Lauterer SPD befürwortet. Um dies alles zu erreichen, müssen zunächst erforderliche Sensibilitäten auf Landesebene geschaffen werden, da, - insbesondere mit Blick auf das Pfaff Gelände-, die im Vorgriff erforderlichen kostspieligen Bodensanierungsmaßnahmen gemeinsam angegangen werden müssen. Zugleich wird die SPD die Stadt in ihren Bemühungen unterstützen, die Hochschulen stärker in das gesellschaftliche und kulturelle Leben einzubinden. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass z.B. durch gemeinsame Veranstaltungen und durch die Verbesserung von Konferenz- und Tagungsmöglichkeiten die Hochschulen in der Stadt präsenter sein können als bisher. Dies ist u. a. durch Nutzung und Ertüchtigung bestehender Bauten und Flächen gezielt zu fördern. 

Durch die Bündelung des gesamten Fachhochschulbereichs auf dem ehemaligen Kammgarngelände ist von einer gesteigerten Attraktivität in der Umgebung Mühl-straße/Burgstraße auszugehen. Es erscheint zweckdienlich, den Bereich Burgstraße für die Ansiedlung forschungsnaher Einrichtungen nach Möglichkeit freizuhalten.

Die Lauterer SPD ist der Auffassung, dass man angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt alle Bemühungen auf wenige wichtige Oberziele konzentrieren muss, wie sie unten dargestellt werden. Daneben ist mit Blick auf die gesellschaftliche Entwicklung auch die Umsetzung einer zukunftsorientierten Bildungs- und Familienpolitik gerade für den 
Wissenschaftsstandort Kaiserslautern von herausragender Bedeutung und muss gefördert werden. Hier ist zunächst an die zügige Umsetzung von Teilbereichen der landesweiten Bildungspläne durch besondere Anstrengungen in materieller und personeller Hinsicht für Kindergärten und Grundschulen zu denken. Die in Kaiserslautern nachgefragte Bedarfsdeckung von Plätzen für Unter – Dreijährige wird von unserem Oberbürgermeister mit großem Engagement betrieben. Die Einrichtung von weiteren Betreuungseinheiten wie Betriebs- bzw. betrieblichen Kindergärten muss mit hohem politischem Engagement begleitet werden. Grundsätzlich ist für junge Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf neben geeignetem Wohnraum und der allgemeinen Attraktivität einer Stadt von herausragender Bedeutung. Hierfür müssen flexible Betreuungsangebote entwickelt und ihre Umsetzung forciert werden.

Neben der sich im Bau befindlichen Einkaufsgalerie und der damit einhergehenden gesteigerten Versorgungsdichte im Innenstadtbereich ist in der Kernstadt gehobener wie auch bezahlbarer Wohnraum zu schaffen. Dazu müssen Baulücken geschlossen, alte Bausubstanzen saniert und weitere geeignete Maßnahmen (Stadtplanung, Ausräumen, Verdichten, Aufstockung usw.) zur Erhöhung der Wohnbevölkerung  ergriffen werden. Bei Planungen dieser Art müssen Einflussfaktoren wie jene der Demographie und notwendiger Mobilität, solche von Wohntrends und Energieeffizienz sowie die Bedürfnisse des Einzelhandels, etc. berücksichtigt werden. Untersuchungen haben ergeben, dass das Einkaufsverhalten (abgesehen von Online-Käufen) heute und morgen  nicht mehr allein von der Zentralität der Einkaufsstätten beeinflusst wird. Daneben sind kurze Wege, die Verkehrsanbindung, Sicherheit und Sauberkeit, das Erleben von Aufenthaltsqualität und ein gutes Kulturangebot weitere große Einflussfaktoren. Vieles davon soll durch die neue Einkaufsgalerie abgedeckt werden, anderes muss im unmittelbaren Umfeld dieses Magneten noch geleistet werden. Beispielsweise muss die Aufenthaltsqualität in der Fußgänger- und der Boulevardzone z.B. durch Kleinmaßnahmen wie mehr Grün, Wasser, Bänke, Fahrradständer etc. gesteigert werden. In mehreren Quartieren z. B. westlich der Fackel- und Mühlstraße sollten Innenhöfe von Blockbebauungen ausgeräumt und neu belebt werden. Auch ein Café auf der Theater-Garage und die Quartier-Belebung am Schillerplatz könnten attraktivitätssteigernde Merkmale sein.

Die SPD Kaiserslautern hat sich zur Aufgabe gemacht, unter Berücksichtigung einer neuen Beteiligungskultur Inhalte und Vorschläge zu erarbeiten, die wesentlichen Anforderungen des modernen Gemeinwesens gerecht werden. Auf diesem Weg werden mehrere Themenbereiche unter Einbindung von Fachkräften, Parteibasis und Öffentlichkeit analysiert, um sie dann - nach einem Diskussionsprozess - zur Umsetzung in Politik und Verwaltung zu führen. So wurden bereits ein zukunftsträchtiges Tourismuskonzept entwickelt und Inhalte zu einem zukünftigen Flächennutzungsplan erarbeitet. Diese und ähnliche Arbeiten sind engagiert fortzuführen.

Zusammenfassend sind unsere Ziele:

  • Erhaltung von Kaiserslautern als Stadt, in der ihre Bürgerinnen und Bürger gut leben und arbeiten können.
  • Entwicklung weiterer Gewerbeflächen bei gleichzeitiger Steigerung der Attraktivität der Stadt als Standort für Unternehmen und Fachkräfte, öffentlich-rechtliche Dienstleister, wissenschaftliche und kulturelle Institutionen.
  • Stärkung Kaiserslauterns als Schul-, Ausbildungs-, Hochschul- und Universitätsstandort und die Entwicklung von Kongressmöglichkeiten.
  • Schaffung attraktiven Wohnraumes in der Innenstadt.
  • Verbesserung der ökologischen Bilanz der Stadt durch Maßnahmen an öffentlichen Gebäuden und Energiesparförderungsprogramme.