Neuwahlen der SPD Kaiserslautern

Der SPD-Stadtverband Kaiserslautern lädt ein zum ordentlichen Parteitag am 08. Juli 2016 mit turnusgemäßen Vorstandsneuwahlen. Nachstehend zur Information die Tagesordnung und die aktuellen Personalvorschläge der jeweiligen Parteigliederungen.

Freitag, den 08. Juli 2016, ab 18 Uhr

im Stiftskeller der Stadtsparkasse Kaiserslautern

Vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung, Grußworte
2. Konstituierung
3. Rechenschaftsbericht
4. Aussprache zu den Berichten (TOP 3)
5. Berichte
6. Ausprache zu den Berichten (TOP 5)
7. Bericht der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
8. Entlastung des Vorstandes
9. Satzungsänderung
10. Wahlen
11. Wahl der Mitglieder im Kulturheim e.V. (9)
12. Anträge
13. Schlusswort der/des neuen Vorsitzende/n

Antragsberechtigt sind die Ortsvereine, der Stadtverbandsvorstand, der Stadtverbandsausschuss, die Stadtratsfraktion und die Arbeitsgemeinschaften des Stadtverbandes. Anträge sind spätestens 4 Tage vor der Hauptversammlung auf der Geschäftsstelle abzugeben. Außerdem können Anträge, die mindestens von 20% der anwesenden Delegierten unterschrieben sind, eingebracht werden. 

Beschlussvorlage zu TOP 9/Satzungsänderung:

Der SPD-Stadtverbandsvorstand beantragt, dass die Hauptversammlung die Satzung des SPD-Stadtverbandes und somit den Stadtverbandsvorstand sinnvoll ergänzen möge:

In § 6 Zif. 1, zwischen bisher d. und e. folgende neue Ziffern:

5. dem/der Bildungsbeauftragten
6. dem/der Mitgliederbeauftragten
7. dem/der Beauftragten für Presse und Neue Medien

und die redaktionelle Änderung bei § 6 Zif. 2.c

Statt „Der Unterbezirksgeschäftsführer“ neu: „Ein/e Vertreter/in der Regionalgeschäftsstelle.

Personalvorschläge [aktualisiert: 01.07.2016]